Bruno Manser Fonds
Wie erkenne ich eine SLAPP?
– Finanzieller und rechtlicher Vorteil für den Kläger.
SLAPPs werden hauptsächlich von grossen Unternehmen oder hochrangigen Beamten initiiert. Diese verfügen in der Regel über interne Anwälte und ausreichend finanzielle Mittel zur Vorbereitung und Einreichung der Klagen.
– Öffentliches Interesse und Publizität des Falles.
Eine Klage wird als SLAPP eingestuft, wenn sie durch eine vorangegangene öffentliche Diskussion über ein bestimmtes Thema ausgelöst wurde und darauf abzielt, eine solche Diskussion zu beenden. Strategische Klagen gegen die Beteiligung der Öffentlichkeit werden oft durch Aktivitäten wie das Verteilen von Petitionen, das Verfassen von Briefen an Redaktionen, das Sprechen bei öffentlichen Anhörungen, öffentliche Bekanntmachungen von Gesetzesverstössen, das Einreichen formeller Beschwerden, Lobbyarbeit für die Gesetzgebung und andere Arten der Meinungsäusserung initiiert.
– Einschüchternde Wirkung.
SLAPPs werden eingesetzt, um Kritikerinnen und Kritiker einzuschüchtern und strafrechtlich zu verfolgen. Dadurch werde sie gezwungen, Geld und Zeit für ihre Verteidigung vor Gericht gegen unbegründete Klagen auszugeben. Nur in den wenigsten Fällen wird vor Gericht gegangen, um Gerechtigkeit zu erlangen.
– Die Abwegigkeit der Klage.
Der Hauptzweck der SLAPP ist nicht zu gewinnen, sondern einzuschüchtern. Wenn die Klägerinnen und Kläger Ersatz für Schäden verlangen, die durch rechtmässige Handlungen verursacht wurden, ist die Rechtsgrundlage der Forderungen sowie deren sachliche Begründung fast immer schwach und manchmal völlig absurd.
– Riesige und unangemessene Entschädigungssummen.
Die Klägerinnen und Kläger fordern oft eine irrsinnige Entschädigungssumme. Diese ist ein Instrument der psychologischen Beeinflussung der Beklagten und kann sie dazu bewegen, die Klage anzuerkennen und ihre Ansprüche zurückzuziehen.
Der Bruno Manser Fonds organisiert eine Konferenz zum Thema SLAPPs „Silencing the Public: SLAPPs und deren Auswirkungen auf den Journalismus und die Zivilgesellschaft“. Die Konferenz findet am 5. Mai 2022 in Zürich statt. Melden Sie sich hier an: www.bmf.ch/slapp
#StopTheSlapp #SLAPPS
SLAPP: Silencing the Public – Conference in Zurich, 5 May 2022
